Seniorenuniversität SH

Vortrag zum Thema «Revision Raumplanungsgesetz und Landschafts-initiative – Hintergründe, Herausforderungen, mögliche Lösungen» (Prof. Dr. Arnold Marti, Prof. für öffentliches Recht, Universität Zürich, Obergerichtsvizepräsident Schaffhausen)


In die schweizerische Raumordnungspolitik ist Bewegung gekommen: Der Bundesrat hat Ende 2008 den Entwurf eines neuen «Raumentwicklungsgesetzes» in die Vernehmlassung gegeben. Welches verschiedene neue Instrumente vorschlägt und die Nutzungsordnung ausserhalb der Bauzonen auf eine ganz neue Grundlage stellen will.

Dieser Entwurf ist aber praktisch in allen Lagern – aus ganz unterschiedlichen Gründen – auf starke Opposition gestossen und hat kaum Realisierungschancen im politischen Prozess.

Gleichzeitig steht die Landschaftsinitiative im Raum, welche die Zersiedlung unseres Landes wirksam stoppen will. Der Bundesrat hat daher beschlossen, dieser Initiative bis anfangs 2010 zumindest eine Teilrevision des Raumplanungsgesetzes als indirekten Gegenvorschlag gegenüber zu stellen.

Wie könnte dieser Gegenvorschlag aussehen? Wie sind mögliche Lösungen zu bewerten und sind sie eine taugliche Alternative zur Landschaftsinitiative?

Eintritt: Fr. 15.–